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1.
Gültigkeit
Für die Leistungen
von Tardigrade Design gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen
gelten nur durch ausdrückliche und schriftliche Erklärung von Tardigrade
Design. Auch sind abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht
ausdrücklich schriftlich anerkennen, nicht gültig, auch wenn wir ihnen nicht
ausdrücklich widersprochen haben.
2. Angebot und
Vertragsschluss
Bei Bestellungen aufgrund unseres online-Angebots gilt: Die
Bestellung des Kunden ist ein für ihn bindendes Angebot. Tardigrade
Design behält sich nach Überprüfung der aktuellen Verfügbarkeit der Ware bzw.
der Produktionskapazitäten vor, das Angebot des Kunden innerhalb von zehn
Werktagen nach Bestellungseingang anzunehmen. Die Bestätigung des
Bestellungseingangs per E-Mail an den Kunden bedeutet noch keine
Annahmeerklärung. Das Angebot des Kunden ist erst dann angenommen, wenn
Tardigrade-Design eine Auftragsbestätigung an den Kunden versendet hat. Ist die
Ware, aus welchen Gründen auch immer, nicht verfügbar, wird Tardigrade-Design
den Kunden unverzüglich informieren.
3. Lieferung und
Lieferfristen
Bei nicht ab Lager vorrätigen Produkten liefert Tardigrade-Design die Ware
innerhalb von sechs bis acht Wochen nach Eingang der Anzahlung,
soweit nicht anderes vereinbart wurde. Wird die Ware nicht selbst abgeholt,
erfolgt der Versand per Spedition auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Der
Versand ins Ausland erfolgt gegen Gebühren und nach vorheriger Absprache.
Teillieferungen sind zulässig. Soweit von uns nicht zu vertretende Umstände die
Lieferung verzögern, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
Nicht zu vertreten haben wir insbesondere Mangel an notwendigen Roh- und
Betriebsstoffen, Streik, Aussperrung, nicht rechtzeitige Belieferung durch
unsere Lieferanten, sowie unabwendbare Ereignisse. Bei Lieferunfähigkeit
unserer Lieferanten werden wir von unserer Lieferverpflichtung frei.
4. Zahlung und
Eigentumsvorbehalt
4.1. Beim Kaufvertragsabschluss wird eine Anzahlung
in Höhe von 40% des Bruttokaufpreises fällig. Die restliche Kaufpreiszahlung
wird bei Lieferung in bar, zuzüglich der anfallenden Nachnahmegebühr in Höhe
von 25,00 €, fällig. Wahlweise kann der Kunde die restliche Kaufpreiszahlung
per Überweisung bereits vor der Anlieferung durchführen. Alternativ zu einer
Anzahlung in Höhe von 40% kann der Kunde vorab den vollen Bruttokaufpreis bei
Kaufvertragsabschluss begleichen. Geschieht dies durch Banküberweisung erhält
der Kunde ein Skonto von 3 %.
4.2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum von Tardigrade-Design. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist
Tardigrade-Design nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten
angemessenen Frist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und kann die Herausgabe
des Liefergegenstandes verlangen.
5.
Mängel
5.1.
Der Kunde ist verpflichtet, bei Anlieferung die gelieferte Ware unmittelbar zu
überprüfen. Dies gilt sowohl für die Unversehrtheit der Verpackung als auch für
die Unversehrtheit der Ware. Mängel müssen gegebenenfalls unmittelbar dem
Spediteur gegenüber auf dem Lieferdokument schriftlich angezeigt werden. Auch
gegenüber Tardigrade Design sind diese Mängel innerhalb von zwei Werktagen nach Lieferung schriftlich
anzuzeigen, ausführlich zu beschreiben und möglichst anhand von Fotos
ausreichend zu belegen, so dass Tardigrade-Design eine angemessene Überprüfung
der Mängel ermöglicht wird. Der nicht detailliert geführte oder nicht
nachvollziehbar geführte Nachweis von Mängeln seitens des Kunden berechtigt
Tardigrade-Design zur Ablehnung der
hiermit in Verbindung stehenden Forderungen.
5.2. Für versteckte Mängel gelten die
gesetzlichen Bestimmungen. Bei berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge haben
wir nach unserer Wahl entweder kostenlos
Ersatz zu leisten, die Ware nachzubessern oder die Ware zu dem berechneten
Preis gutzuschreiben. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Auch dürfen
Ausbesserungen oder Instandsetzungen ohne Genehmigung nicht erfolgen.
5.3. Technisch bedingt ist es möglich, dass
die tatsächlichen Farben und Texturen der Ware von der Bildschirm- oder
Druckansicht des Kunden abweicht. Dies ist in einem technisch bedingten
Umfang unvermeidlich und deswegen kein Grund für eine Mängelrüge.
5.4. Ist der Kunde ein Unternehmer, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, so verjähren sämtliche Mängel- und Gewährleistungsansprüche mit
Ablauf eines Jahres ab Kaufdatum.
6. Widerrufsbelehrung für
Privatkunden
6.1 Kunden im Sinne des § 13 BGB
(Privatkunden) können ihre Vertragserklärung bei Fernabsatzverträgen innerhalb
von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung ohne Angabe von Gründen schriftlich
gegenüber Tardigrade-Design (z.B. Brief oder Email) oder durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt nach
dem Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware, sofern diese
paketversandfähig ist bzw. bei nicht-paketversandfähiger Ware das rechtzeitige
Zusenden des Rücknahmeverlangens an
Tardigrade-Design / Hans Bindewald / Willibald-Alexis-Str.4 A / 10965 Berlin.
6.2 Die Kosten der Rücksendung für Waren im
Bestellwert unter 40 € tragen Sie, es sei denn dass die gelieferte Ware nicht
der bestellten entspricht.. Die Kosten der Rücksendung von Waren mit einem
Bestellwert von über 40 € tragen wir. Nicht paketversandfähige
Sachen werden seitens Tardigrade-Design abgeholt.
6.3 Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der
Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
6.4
Das Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt (Wahl des Farbtons, der Oberfläche, der
Maße, etc.) werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind. Dies gilt ausdrücklich für alle Möbel und Theken von
Tardigrade Design. Es handelt sich bei diesen nicht um Lagerware, sondern immer
um individuelle Anfertigungen im Kundenauftrag.
7. Stornogebühren
7.1. Bei Bestellungen für die kein Widerrufsrecht
(Fertigung nach Kundenspezifikation) gilt, berechnen wir im Rahmen einer
Stornierung des Auftrages, sofern dieser noch nicht angezahlt wurde, eine
Stornogebühr in Höhe von 40 EUR.
7.2. Bei Bestellungen für die kein Widerrufsrecht
(Fertigung nach Kundenspezifikation) gilt, berechnen wir im Rahmen einer
Stornierung des Auftrages, sofern bereits angezahlt wurde und die Ware sich
somit bereits in der Fertigung befindet, allerdings noch nicht ausgeliefert
wurde, eine Stornogebühr in Höhe von 20% des Artikelpreises.
8. Erfüllungsort
8.1
Erfüllungsort
für alle Leistungen von Tardigrade Design ist Berlin-Zehlendorf.
8.2
Wird
die Ware nicht selbst abgeholt, erfolgt der Versand mit einer Spedition unserer
Wahl auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
9.
Schlussbestimmungen
9.1.
Sämtliche Erklärungen im Rahmen abgeschlossener Verträge sind von den
beteiligten Parteien in Schriftform oder per Email abzugeben.
9.2. Tardigrade-Design behält sich vor, diese AGB
jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für den jeweiligen Vertrag
relevant sind die gültigen AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
9.3. Es gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts
und des UN-Kaufrechts.
9.4. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder
hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik
Deutschland, so ist der Sitz von Tardigrade-Design der ausschließliche
Gerichtsstand.
9.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt
als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches
gilt für eventuelle Regelungslücken.
Berlin, 2. Juli 2009
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